Australien hat jetzt das strengste Online-Jugendschutzgesetz der Welt. Beide Kammern des Parlaments stimmten mit großer Mehrheit für das “Online Safety Amendment (Social Media Minimum Age)”. Das Ziel: Kinder und Jugendliche unter 16 vor den süchtig machenden, schädlichen Auswirkungen von Social Media zu schützen.
Das Gesetz sieht Altersprüfungen vor der Nutzung von Social Media Plattformen vor. Welche Plattformen das Gesetz betrifft, ist nicht im Gesetzestext beschrieben. Der zuständige Minister Michelle Rowland nannte allerdings Snapchat, TikTok, Facebook, Instagram und X (früher Twitter).
Youtube und kleinere Plattformen sind vom Verbot ausgenommen, bei Youtube mit Verweis auf Bildungsinhalte.
Befürworter des Gesetzes jubeln, weil erstmals ein Staat eine dermaßen strenge, konkrete Maßnahme umsetzt – gegen alle Widerstände der Social-Media-Mogule wie Meta (Mutter von Facebook und Instagram). Bislang gibt es für die international operierenden Mega-Konzerne wenig funktionierende Regulierungen, Nutzer*innen sind Cash-Cows und Versuchskaninchen für Algorithmen gleichermaßen.
Kritiker des Gesetzes arbeiten sich vor allem an der Altersüberprüfung ab – und der Auswahl der Plattformen. Jugendliche würden auf andere Plattformen ausweichen, die Altersüberprüfung öffne das Tor zu staatlicher Überwachung, schließe vulnerable Gruppen – zum Beispiel Menschen ohne Ausweis – aus. Medienkompetenz würden die Jugendlichen durch das Verbot nicht lernen.
Australien wagt einen riesigen Schritt. Klar ist aber unabhängig von der Altersgrenze: Für einen kompetenten Umgang mit neuen Medien brauchen wir dringend Angebote, die die Medienkompetenz von Eltern und Kindern stärken – online und offline.
